Vereins- und Stiftungsrecht


Ein Schwerpunkt unserer Kanzlei ist das Vereinsrecht und das Recht der Stiftung. Zu unseren Mandanten zählen große und kleine, bekannte und weniger bekannte Verbände, Vereine und Stiftungen auf nationaler und internationaler Ebene, etwa die Welt Anti-Doping Agentur (WADA).

Auf Wunsch gestalten oder optimieren wir die auf Ihre individuellen Bedürfnisse zugeschnittenen Satzungen und Nebenordnungen, beraten Sie über die Befugnisse und Verantwortung der Mitglieder, des Vorstands und anderer Vereinsorgane. Aufgrund unserer langjährigen Erfahrung vertrauen Vereine, Verbände und Stiftungen auch in arbeits-, haftungs- oder baurechtlichen Fragen unserer Expertise.

Schwerpunkte unserer vereins- und stiftungsrechtlichen Tätigkeit

  • Beratung über geeignete Rechtsformen des Vereins: eingetragener und nicht eingetragener Verein, Idealverein, wirtschaftlicher Verein
  • Vereinsgründung, Registereintragung
  • Satzungsrecht, Nebenordnungen
  • Vereinsorganisation, Aufgaben und Befugnisse der Vereinsorgane
  • Mitgliederversammlung, Einladung, Tagesordnung, Protokollierung
  • Vereinsstrafen: Verwarnung, Geldstrafe, Ausschluss
  • Auflösung und Liquidation
  • Vereinsarbeitsrecht, insbesondere Arbeitsverträge, Kündigungsschutz, Aufhebungsverträge
  • Vereinshaftungsrecht, insbesondere Vorstands- und Organhaftung, Haftungsbegrenzungsmöglichkeiten
  • Schiedsverfahren
  • Stiftungsgründung: Stiftungsgeschäft, Anerkennung
  • Stiftungssatzung, Stiftungszweck, Zweckänderung
  • Aufhebung und Erlöschen der Stiftung, Vermögensanfall

Letzte Blogartikel zum Thema

Vereinsrecht: Gemeinnützigkeit spricht für Idealverein

Für einen Verein ist von hoher Bedeutung, ob er als wirtschaftlicher Verein oder als nicht-wirtschaftlicher (Ideal-) Verein eingestuft wird. Denn der wirtschaftliche Verein unterliegt deutlich strengeren Regeln. Mit Beschluss vom 16.05.2017, Aktenzeichen II ZB 7/16, entschied der Bundesgerichtshof, dass die Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung (AO) ein Indiz dafür sei, dass es sich um einen Idealverein im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handele.
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Vereinsrecht: Einladung zur Mitgliederversammlung durch Presseveröffentlichung

Das Vereinsrecht überlässt Form und Frist der Einladung zur Mitgliederversammlung weitgehend der Regelung durch die jeweilige Vereinssatzung. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sagt lediglich, dass die Vereinsangelegenheiten grundsätzlich durch Beschluss der Mitgliederversammlung geordnet werden, und dass der Beschluss nur gültig ist, wenn der Gegenstand der Beschlussfassung bei der Einberufung der Mitgliederversammlung bezeichnet wurde.
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Vertretung des Vereins bei Vertragsschluss

Als juristische Person kann der eingetragene Verein (e. V.) des Bürgerlichen Gesetzbuchs in eigenem Namen Verträge schließen. Er wird dabei durch den Vereinsvorstand vertreten. Maßgeblich für die Vertretungsmacht ist die Satzung des Vereins innerhalb der gesetzlich vom BGB vorgegebenen Grenzen.
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Weitere Informationen hierzu in unserem Blog