Blogartikel von Dr. Marius Breucker

Veröffentlicht am 27.10.2015 von Dr. Marius Breucker

Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 22. Januar 2015 über die Anforderungen an die Gründung einer selbständigen rechtsfähigen Stiftung im Sinne der §§ 80 ff. BGB. im konkreten Fall ging es um die Umwandlung einer unselbständigen Stiftung in eine selbständige Stiftung. Die unselbständige Stiftung basiert regelmäßig auf einem Treuhandvertrag oder auf einer Schenkung unter Auflage. Sie bedarf – anders als die rechtsfähige Stiftung – keiner Anerkennung durch die zuständige Landesbehörde.

Veröffentlicht am 12.10.2015 von Dr. Marius Breucker

Mit Urteil vom 13.10.2015 (Aktenzeichen II ZR 23/14) entschied der Bundesgerichtshof dem Grunde nach im Fall Friedek. Demnach hätte der Deutsche Olympische Sport Bund (DOSB) den Dreispringer Charles Friedek für die Olympischen Spiele 2008 in Peking nominieren müssen. Mit dem Unterlassen der Nominierung verstieß der DOSB gegen die eigenen Nominierungsrichtlinien.

Veröffentlicht am 01.10.2015 von Dr. Marius Breucker

Die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkheit (DIS) lud im Rahmen der DIS40-Veranstaltungreihe zu Vorträgen von Dr. Jan Räker und Dr. Marius Breucker über Status und Zukunft der Sportschiedsgerichtsbarkeit am 1. Oktober 2015 in die Räume des VfB Stuttgart 1893.

Veröffentlicht am 29.09.2015 von Dr. Marius Breucker

Voraussetzung für die Eintragung eines Vereins im Vereinsregister ist die Vorlage der Vereinssatzung. Das Registergericht kann eine unklare oder unzulässige Satzungsregelung beanstanden. Es muss dabei die Grenzen der grundrechtlich durch Artikel 9 Abs. 1 Grundgesetz geschützten Vereinsautonomie berücksichtigen.

Veröffentlicht am 20.08.2015 von Dr. Marius Breucker

Die Rechts- und Verfahrensordnung des DFB sieht bei einem Spielabbruch zwei mögliche Rechtsfolgen vor: Zum einen den Spielverlust, also Wertung als 0:2-Niederlage gegen den Verein, der den Spielabbruch verschuldet hat. Zum anderen – bei unverschuldetem Spielabbruch - ein Wiederholungsspiel an gleicher Stätte.

Veröffentlicht am 11.08.2015 von Dr. Marius Breucker

Nach dem Abbruch des DFB-Pokalspiels VfL Osnabrück gegen RB Leipzig am 10. August 2015 stellt sich die Frage nach den Rechtsfolgen. „Zu unterscheiden ist zwischen der Spielwertung und etwaigen Sanktionen und Auflagen“, erläutert der Stuttgarter Sportrechtler Marius Breucker.

Veröffentlicht am 07.06.2015 von Dr. Marius Breucker

Der Deutsche Richterbund (DRB) nahm die Stellungnahme zum geplanten Anti-Doping-Gesetz zum Anlass, ein neues Regelwerk für den Sport zu fordern. Bei konkreter Kritik einzelner Regelungen begrüßt der DRB den Ansatz der Bundesregierung, Doping im Sport auch gesetzlich zu bekämpfen. Dies sei konsequent, da es sich beim Sport mittlerweile um einen Wirtschaftszweig mit Milliardenumsätzen handle.

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Dr. Marius Breucker

Das Schiedsverfahren und die Vollstreckbarkeit von Schiedssprüchen in England sind im Arbitration Act 1996 geregelt. Ein in England ergangener Schiedsspruch wird nach entsprechendem Antrag bei Gericht gemäß Art. 66 Arbitration Act 1996 als vollstreckbar erklärt.

Veröffentlicht am 11.05.2015 von Dr. Marius Breucker

Der Besteller (Auftraggeber) einer Industrieanlage muss regelmäßig eine erhebliche Anzahlung leisten. Andernfalls wird der Maschinenbauer (Auftragnehmer) nicht bereit sein, mit investitionsintensiven Arbeiten zu beginnen. Wenn der Besteller – wie regelmäßig – aber etwa ein Drittel des Gesamtkaufpreises vorab leisten muss, will er sich hierfür hinreichend absichern.

Veröffentlicht am 07.05.2015 von Dr. Marius Breucker

Hat eine Partei im Falle des Obsiegens oder Unterliegens in einem Rechtsstreit ihrerseits Ansprüche gegen einen Dritten oder muss sie Ansprüche eines Dritten befürchten, so stellt sich die Frage, ob sie den Dritten an die gerichtlichen Feststellungen oder jedenfalls das Ergebnis des aktuellen Rechtsstreits binden kann. Andernfalls besteht die Gefahr widersprüchlicher Entscheidungen. Im „worst case“ droht der Partei ein zweifaches Unterliegen, obwohl sie der Sache nach eines der beiden Verfahren gewinnen müsste.