Veröffentlicht am 14.12.2023 von Kanzlei Wüterich Breucker

Die Stuttgarter Nachrichten berichteten am 13. Dezember 2023 über die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), russische und belarussische Athleten unter neutraler Flagge bei den Olympischen Spielen 2024 in Paris starten zu lassen:

Veröffentlicht am 19.11.2023 von Kanzlei Wüterich Breucker

Lange Linien zu ziehen gilt als ein Charakteristikum des Stuttgarter Sportgesprächs – und solche zog Rechtsanwalt Dr. Matthias Breucker von der Kanzlei Wüterich Breucker in seinem Impulsreferat - ausgehend vom Waffenstillstandsabkommen „Ekecheiria“ dreier griechischer Stämme, das im Jahr 884 v. Chr. eine friedliche Austragung der Olympischen Spiele und eine sichere An- und Abreise der Teilnehmer gewährleisten sollte, über die Gründung der Olympischen Spiele der Neuzeit durch Pierre de Coubertin, die sich ausdrücklich als Beitrag zum Weltfrieden verstanden, bis in unsere Zeit, in der sich das Olympische Komitee mit seinem Präsidenten Dr. Thomas Bach an der Spitze der Herausforderung gegenübersieht, welche Rolle Olympische Spiele in schwierigen, kriegerischen Zeiten spielen, und welche Position das Internationale Olympische Komitee (IOC) etwa in der Frage einer Teilnahme russischer oder belarussischer Sportler einnehmen solle.

Veröffentlicht am 19.11.2023 von Kanzlei Wüterich Breucker

Lange Linien zu ziehen gilt als ein Charakteristikum des Stuttgarter Sportgesprächs – und solche zog Rechtsanwalt Dr. Matthias Breucker von der Kanzlei Wüterich Breucker in seinem Impulsreferat - ausgehend vom Waffenstillstandsabkommen „Ekecheiria“ dreier griechischer Stämme, das im Jahr 884 v. Chr. eine friedliche Austragung der Olympischen Spiele und eine sichere An- und Abreise der Teilnehmer gewährleisten sollte, über die Gründung der Olympischen Spiele der Neuzeit durch Pierre de Coubertin, die sich ausdrücklich als Beitrag zum Weltfrieden verstanden, bis in unsere Zeit, in der sich das Olympische Komitee mit seinem Präsidenten Dr. Thomas Bach an der Spitze der Herausforderung gegenübersieht, welche Rolle Olympische Spiele in schwierigen, kriegerischen Zeiten spielen, und welche Position das Internationale Olympische Komitee (IOC) etwa in der Frage einer Teilnahme russischer oder belarussischer Sportler einnehmen solle.

Veröffentlicht am 13.11.2023 von Oliver Renner

LIGNUM Edelholz Investitionen AG LG Saarbrücken, Urteil vom 10.11.2013 – 1 O 50/23 - Ansprüche gegen Vermittler sind verjährt Lignum Edelholz Investitionen AG hat Kaufverträge für eine bestimmte Menge Edelholz angeboten. Die Zahlung des Kaufpreises sollte in Raten erfolgen. Über das Vermögen der Lignum Edelholz Investitionen AG wurde bereits im Jahr 2017 das Insolvenzverfahren eröffnet. Beim Kammergericht Berlin ist seit dem Jahr 2019 ein Kapitalanlagemusterverfahren anhängig, bei dem sich zahlreiche Käufer des Edelholzes angemeldet haben. Zahlreiche Käufer hatten auch schon seit 2017 Klage gegen die ehemaligen Vorstände sowie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Klage eingereicht.

Veröffentlicht am 19.10.2023 von Oliver Renner

Pishing Angriff auf Konto – SecureGo-App weist erhöhtes Gefährdungspotential auf Landgericht Heilbronn, Urteil vom 16.05.2023 – 6 O 10/23 - Einem Kunden einer Bank wurde nach einem Pishing – Angriff von Betrügern von seinem Konto rund € 8.000,00 durch nicht veranlasste Transfers seines Kontos entzogen. Der Kunde verlangte von seiner Bank die Erstattung der nicht autorisierten Zahlungsanweisungen. Im Ergebnis hat das Landgericht die Klage zwar abgewiesen, da im konkreten Fall der Kunde grob fahrlässig beim Umgang mit der TAN gehandelt hatte. Er hat sie telefonisch an die Betrüger weitergebenen. Das Landgericht Heilbronn hat in seinem Urteil aber zunächst festgestellt, dass das pushTAN-Verfahren mit der SecureGo-App ein erhöhtes Gefährdungspotential aufweist (LG Heilbronn, Urteil vom 16. Mai 2023 – 6 O 10/23 –).

Veröffentlicht am 26.09.2023 von Oliver Renner

LIGNUM Edelholz Investitionen AG Landgericht Berlin weist Klage gegen Vermittler ab Lignum Edelholz Investitionen AG hat Kaufverträge für eine bestimmte Menge Edelholz angeboten. Die Zahlung des Kaufpreises sollte in Raten erfolgen. Über das Vermögen der Lignum Edelholz Investitionen AG wurde bereits im Jahr 2017 das Insolvenzverfahren eröffnet. Beim Kammergericht Berlin ist seit dem Jahr 2019 ein Kapitalanlagemusterverfahren anhängig, bei dem sich zahlreiche Käufer des Edelholzes angemeldet haben. Zahlreiche Käufer hatten auch schon seit 2017 Klage gegen die ehemaligen Vorstände sowie die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Klage eingereicht.

Veröffentlicht am 24.08.2023 von Oliver Renner

Rückzahlungsklausel in Arbeitsverträgen zu Fortbildungskosten unwirksam - BAG, Urteil vom 25.04.2023 – 9 ARZ 187/22 – Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 25.04.2023 – Aktenzeichen: 9 ARZ 187/22 – entschieden, dass eine Klausel in einem Arbeitsvertrag wegen Verstoß gegen AGB-Recht unwirksam ist, wonach vom Arbeitgeber bezahlte Fortbildungskosten vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen sind, wenn dieser die Prüfung wiederholt (ausgenommen Härtefälle) nicht antritt oder binnen zwei Jahren nach dem Examen kündigen sollte.

Veröffentlicht am 10.08.2023 von Oliver Renner

WWM Plus AG – Klage des Insolvenzverwalters abgewiesen - Landgericht Heilbronn, Urteil vom 04.08.2023 – 10 O 263/22 Das Landgericht Heilbronn hat die Klage des Insolvenzverwalters der WWM Plus AG gerichtet auf Rückforderung von Marketingzuschüssen gegen einen Vertriebspartner abgewiesen. Rechtsanwalt Oliver Renner – zugleich Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht – vertritt bereits zahlreiche ehemalige Vertriebspartner der WWM Plus AG, die auf Rückforderung des Marketingzuschusses in Anspruch genommen worden sind. Nach Auffassung des Landgerichts Heilbronn liegen im konkreten Fall die Voraussetzungen für eine Anfechtung durch den Insolvenzverwalter nicht vor.

Veröffentlicht am 02.08.2023 von Oliver Renner

Bewertungsportale – Verfasser muss Tatsachen seiner schlechten Kritik beweisen LG Frankenthal, Urteil vom 22.03.2023 – 6 O 18/23 - Verfasser von Beiträgen in Online – Bewertungsportalen müssen schlechte Kritiken bezogen auf negative Tatsachenbehauptungen zulasten eines Unternehmens beweisen, dass diese zutreffend sind. Gelingt dieser Beweis nicht, so kann das betroffene Unternehmen nach einem Urteil des Landgerichts Frankenthal vom 22.03.2023 – AZ.: 6 O 18/23 – Unterlassung verlangen.

Veröffentlicht am 05.07.2023 von Oliver Renner

Haftung bei Produktschulungen für Kapitalanlagen Die Aufklärung des Anlegers bei Anlageprodukten verlagert sich zunehmend vom sogenannten „point of sale“ hin zum Emittenten. Daher stellen auch Produktschulungen und Vertriebsveranstaltungen eine Quelle von Haftungsrisiken dar. Oliver Renner – Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht – erläutert als Rechtsexperte in AssCompact vom 05. Juli 2023, wo konkrete Haftungsgefahren für Vermittler lauern.