Aktuelle Blogartikel


Corona und Verein - Kurzarbeit und Entschädigung

eingestellt am 18.03.2020 von Dr. Christoph Wüterich

Von Untersagungen aufgrund des Corona-Virus betroffene Vereine können unter bestimmten Voraussetzungen Kurzarbeit geltend machen oder Entschädigung verlangen. Im Zuge der Maßnahmen gegen die Ausbreitung von COVID-19 (Coronavirus SARS CoV-2) untersagen die Behörden auch den Betrieb der Sportvereine. So verbot etwa die Landesregierung Baden-Württemberg in der Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) den Betrieb aller „öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios sowie Tanzschulen und ähnliche Einrichtungen“In Folge der Schließung von Vereinsanlagen haben die Mitarbeiter des Vereins – namentlich Trainer, Vertragsspieler, angestellte Physiotherapeuten Geschäftsstelle, geringfügig Beschäftigte, Übungsleiter, FSJler etc. - keine Arbeit mehr. Wie können Vereine die wirtschaftlichen Auswirkungen abfedern?
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Corona und Verein - Rückforderung von Beiträgen?

eingestellt am 17.03.2020 von Dr. Christoph Wüterich

In Zeiten des Corona-Virus und der dadurch bedingten Schließung von Vereinsanlagen sehen sich Vereine mit Forderungen ihrer Mitglieder nach Rückzahlung von Vereinsbeiträgen konfrontiert: Die Vereine sollen, so die Forderung, die meist für das gesamte Beitragsjahr im Voraus entrichteten Beiträge anteilig für die Zeit zurückzahlen, in der die Vereinseinrichtungen nicht genutzt werden dürfen. Hintergrund sind die behördlichen Maßnahmen gegen die Ausbreitung von COVID-19 (Coronavirus SARS CoV-2).
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Vertretung durch Vereinsvorstand: Gesamtvertretung, Mehrheitsvertretung oder Einzelvertretung

eingestellt am 07.01.2020 von Dr. Marius Breucker

Das Vereinsrecht lässt den Vereinen weitgehende Spielräume bei der Ausgestaltung ihrer Satzung. Dies spiegelt sich darin wider, dass das Registergericht die Eintragung einer beschlossenen Satzungsänderung in das Vereinsregister nur unter engen Voraussetzungen verweigern darf.
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Vereinsrecht: Gemeinnützigkeit spricht für Idealverein

eingestellt am 21.11.2017 von Dr. Marius Breucker

Für einen Verein ist von hoher Bedeutung, ob er als wirtschaftlicher Verein oder als nicht-wirtschaftlicher (Ideal-) Verein eingestuft wird. Denn der wirtschaftliche Verein unterliegt deutlich strengeren Regeln. Mit Beschluss vom 16.05.2017, Aktenzeichen II ZB 7/16, entschied der Bundesgerichtshof, dass die Anerkennung eines Vereins als gemeinnützig im Sinne der Abgabenordnung (AO) ein Indiz dafür sei, dass es sich um einen Idealverein im Sinne des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) handele.
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Vereinsrecht: Einladung zur Mitgliederversammlung durch Presseveröffentlichung

eingestellt am 20.11.2017 von Dr. Marius Breucker

Das Vereinsrecht überlässt Form und Frist der Einladung zur Mitgliederversammlung weitgehend der Regelung durch die jeweilige Vereinssatzung. Das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) sagt lediglich, dass die Vereinsangelegenheiten grundsätzlich durch Beschluss der Mitgliederversammlung geordnet werden, und dass der Beschluss nur gültig ist, wenn der Gegenstand der Beschlussfassung bei der Einberufung der Mitgliederversammlung bezeichnet wurde.
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Vertretung des Vereins bei Vertragsschluss

eingestellt am 02.10.2017 von Dr. Marius Breucker

Als juristische Person kann der eingetragene Verein (e. V.) des Bürgerlichen Gesetzbuchs in eigenem Namen Verträge schließen. Er wird dabei durch den Vereinsvorstand vertreten. Maßgeblich für die Vertretungsmacht ist die Satzung des Vereins innerhalb der gesetzlich vom BGB vorgegebenen Grenzen.
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Verfahrensrecht für Vereinsgerichte?

eingestellt am 21.09.2017 von Dr. Marius Breucker

Auf dem Sportrechtssymposium der Universität Regensburg am 19. Juli 2017 entwickelte Professor Dr. Ulrich Haas von der Eidgenössischen technischen Hochschule (ETH) Zürich in seinem Vortrag Gedanken zur Dogmatik der Vereinsgerichtsbarkeit. Haas verwies darauf, dass die überwiegende Zahl der außergerichtlichen Streitschlichtung im Sport, zusammengefasst unter „Alternative Dispute Resolution“ (ADR), durch Vereinsgerichte erfolgt.
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Lesende Juristen im Justizviertel

eingestellt am 08.04.2017 von Dr. Marius Breucker

Stuttgart, 8. April 2017. Anlässlich der literarischen Führung von Bernd Möbs durch das Stuttgarter Justizviertel las Peter M. Röhm aus seinem Gedichtband „uferlos“ und rezitierte Werke aus dem gemeinsam mit dem Maler Jürgen Leippert veröffentlichten Stuttgart-Kalender. Marius Breucker („Schiller für Juristen“) schilderte Friedrich Schillers erste, unfreiwillige und doch folgenreiche Begegnung mit dem Recht auf der Carlsschule – zunächst auf der Solitude, später im Stuttgarter Zentrum, unweit des Oberlandesgerichts. Anschließend skizzierte der Stuttgarter Anwalt anhand von Zitaten Schillers Verhältnis zum Recht.
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Führung und Lesung zu Recht und Literatur im Stuttgarter Justizviertel

eingestellt am 06.03.2017 von Dr. Marius Breucker

Einen Richter in der Rolle des Lyrikers, einen Anwalt als Schiller-Rezitator, Texte von dichtenden Juristen und judizierenden Dichtern – der Literaturführer Bernd Möbs bot den Teilnehmern seiner Führung durch das Stuttgarter Justizviertel eine Mischung aus Führung und Lesung zu Poesie und Recht.
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Weisungsrecht bei Umwandlung einer Stiftung

eingestellt am 28.10.2015 von Dr. Marius Breucker

Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 22. Januar 2015 über die Anforderungen an die Gründung einer selbständigen rechtsfähigen Stiftung im Sinne der §§ 80 ff. BGB. im konkreten Fall ging es um die Umwandlung einer unselbständigen Stiftung in eine selbständige Stiftung. Die unselbständige Stiftung basiert regelmäßig auf einem Treuhandvertrag oder auf einer Schenkung unter Auflage. Sie bedarf – anders als die rechtsfähige Stiftung – keiner Anerkennung durch die zuständige Landesbehörde.
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