Veröffentlicht am 01.12.2015 von Dr. Marius Breucker

Nachdem die rechtsprechende Kammer der FIFA-Ethikkommission gegen UEFA-Präsident Michel Platini als vorsorgliche Maßnahme eine provisorische Sperre von 90 Tagen verhängte, rief Platini hiergegen die Berufungskommission der FIFA an. Diese wies die Berufung zurück. Daraufhin entschloss sich Platini, gegen die vorläufige Sanktion vor dem Court of Arbitration for Sport (CAS) vorzugehen. Der CAS wird bei seiner Entscheidung neben den Bestimmungen des CAS-Codes insbesondere die Vorschriften des FIFA-Ethikreglements zugrunde legen.

Veröffentlicht am 30.11.2015 von Dr. Marius Breucker

Der Court of Arbitration for Sport (CAS) entscheidet in diesen Tagen, ob die FIFA-Ethikkommission gegen Michel Platini eine provisorische Sanktion in Form einer 90-Tagessperre verhängen durfte. Voraussetzung für eine solche vorläufige Sperre ist nach Artikel 83 Absatz 1 Satz 1 FIFA-Ethikreglement der Verdacht eines Verstoßes gegen das FIFA-Ethikreglement. Dabei wird es sich um einen begründeten Verdacht handeln müssen. Denn eine bloße subjektive Vermutung wird für eine solche Maßnahme nicht ausreichen. Vielmehr müssen objektive Tatsachen vorliegen, die einen solchen Verdacht rechtfertigen.

Veröffentlicht am 18.11.2015 von Oliver Renner

Rechtsanwalt Oliver Renner – zugleich Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht – hat in einem Beitrag in „Das Investment“ den Beschluss Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.09.2015 – Aktenzeichen: III ZR 363/14 - besprochen,

Veröffentlicht am 02.11.2015 von Oliver Renner

Rechtsanwalt Oliver Renner – zugleich Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht – hat in einem Beitrag in pfefferminzia.de – Für Versicherungsprofis den Beschluss Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.09.2015 – Aktenzeichen: III ZR 363/14 - besprochen, wonach durch Güteanträge ggf. die Verjährung von Schadensersatzansprüchen wegen fehlerhafter Anlageberatung und/oder Prospekthaftung nicht wirksam gehemmt worden ist.

Veröffentlicht am 27.10.2015 von Dr. Marius Breucker

Der Bundesgerichtshof entschied mit Urteil vom 22. Januar 2015 über die Anforderungen an die Gründung einer selbständigen rechtsfähigen Stiftung im Sinne der §§ 80 ff. BGB. im konkreten Fall ging es um die Umwandlung einer unselbständigen Stiftung in eine selbständige Stiftung. Die unselbständige Stiftung basiert regelmäßig auf einem Treuhandvertrag oder auf einer Schenkung unter Auflage. Sie bedarf – anders als die rechtsfähige Stiftung – keiner Anerkennung durch die zuständige Landesbehörde.

Veröffentlicht am 26.10.2015 von Oliver Renner

Derzeit sind massenhaft Verfahren anhängig, bei denen Anleger Schadensersatz von Banken begehren, da diese über Rückvergütungen nicht aufgeklärt worden seien.

Veröffentlicht am 22.10.2015 von Oliver Renner

Unter dieser Überschrift erschien am 21.10.2015 ein Exklusivinterview in Versicherungswirtschaft heute mit Rechtsanwalt Oliver Renner

Veröffentlicht am 12.10.2015 von Dr. Marius Breucker

Mit Urteil vom 13.10.2015 (Aktenzeichen II ZR 23/14) entschied der Bundesgerichtshof dem Grunde nach im Fall Friedek. Demnach hätte der Deutsche Olympische Sport Bund (DOSB) den Dreispringer Charles Friedek für die Olympischen Spiele 2008 in Peking nominieren müssen. Mit dem Unterlassen der Nominierung verstieß der DOSB gegen die eigenen Nominierungsrichtlinien.

Veröffentlicht am 11.10.2015 von Oliver Renner

Rechtsanwalt Oliver Renner – zugleich Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht – ist Dozent der ARBER Seminare.

Veröffentlicht am 06.10.2015 von Oliver Renner

Der Bundesgerichtshof hat mit drei Urteilen vom 17.09.2015 (AZ.: III ZR 384/13; III ZR 392/14 und III ZR 386/14) klargestellt, dass die Formulierung im Emissionsprospekt, eine Markt für geschlossene Fondsanteile sei „zur Zeit“ nicht vorhanden, keine Verschleierung der eingeschränkten Fungibilität des Fondsanteils darstellt.